Alois Karl referierte bei Mittelstands-Union Amberg-Sulzbach

Auf Einladung der CSU-Mittelstands-Union referierte MdB Alois Karl zur aktuellen politischen Lage wegen der Corona-Pandemie. Obwohl die Pandemie große Probleme am Arbeitsmarkt verursachte, sei man in Deutschland besser als in allen anderen europäischen Ländern durch die Krise gekommen.

Während am Ende der Schröder-Regierung die Arbeitslosenquote in Amberg 10 % betrug, lag sie in Amberg im Juni bei 3,3 %, in Sulzbach-Rosenberg bei 2,7 %. Trotz des Coronaeinbruchs konnte die Zahl der Erwerbstätigen auf 44,5 Mio. bei den sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten auf 33,8 Mio. gesteigert werden. Das ist eine Steigerung um 7,1 Mio. oder 26,8 %.

Aufgrund dieser einmaligen Situation war es in Deutschland möglich, die Kurzarbeit mit 34,6 Mio. € abzufedern. Natürlich haben die staatlichen Stützungsmaßnahmen die bisherigen Bundesschulden in Höhe von 950 Mrd. € um 450 Mrd. € erhöht. Entscheidend sei aber, dass die wuchernde Bürokratie in Deutschland eingedämmt und abgebaut werde, um ein natürliches Wachstum zu ermöglichen.
Wenig Verständnis sei deshalb in der Bevölkerung für die hohen Gewinnausschüttungen bestimmter Kapitalgesellschaften in Krisenzeiten vorhanden. Leider hätten hier die Aufsichtsräte und Anleger großzügig eigene Interessen verfolgt.

Bei den Coronahilfen habe alles immer sehr schnell gehen müssen. Bestimmte handwerkliche Fehler waren deshalb unvermeidlich. Wichtig sei aber, dass die deutsche Wirtschaft wieder auf Hochtouren laufe, um die hohe Staatsverschuldung wieder abzubauen. Steuererhöhungen lehne die Union deshalb in der jetzigen Situation ab. Ob man sich Steuersenkungen leisten könne, müsse nach der Wahl durch einen Kassensturz geklärt werden.

Wichtig sei vor allem, dass die weltweit tätigen Unternehmen ihre Gewinne im Entstehungsland versteuern müssen und nicht in Länder mit niedrigeren Steuersätzen verlagern können. Leider haben nur 12 von 27 EU-Staaten bisher diese Linie vertreten.

Wichtig sei, dass die staatliche Rentenkommission spätestens bis 2027 die Stabilität der deutschen Rentenversicherung sichere. Immer weniger Einzahler müssten immer mehr Rentenbezieher unterhalten. Während 1963 noch 1,4 Mio. Geburten zu verzeichnen waren, sind es 2020 nur mehr 0,7 Mio. Deshalb sei der Bundeszuschuss zur Rente auf jährlich 100 Mrd. € angewachsen.

Alois Karl bezeichnete den Mittelstand als das Rückgrat der deutschen Wirtschaft, nicht die Großindustrie. Deshalb seien verschiedene steuerliche Maßnahmen notwendig geworden. So sei der steuerliche Verlustrücktrag in 2020 und 2021 verdoppelt worden. Ferner ist der Mehrwertsteuersatz in der Gastronomie bis Ende 2022 auf 7 % abgesenkt worden. Das schafft Liquidität, die diese Branche dringend braucht.

Wichtig sei aber, dass bei der Bundestagswahl die Union ein so gutes Ergebnis erzielen müsse, damit gegen die Union keine Regierung gebildet werden könne. Wenn die FDP mitregieren könne, würde sie das auch mit einer grünen Kanzlerin tun. Das sollten die Bürger bedenken und keine Zweitstimmen an die FDP geben.
Einig war man sich in der Runde, dass die Impfbereitschaft gesteigert werden müsse, um einen weiteren Lockdown im Herbst zu vermeiden. Alois Karl betonte, dass er sich in seinen 16 Jahren als MdB immer für die Region Amberg eingesetzt habe. Er bat, seine Nachfolgerin im Wahlkreis, Frau Susanne Hierl, genauso zu unterstützen. Vorsitzender Manfred Lubrich überreichte an Alois Karl einen Gutschein für einen Abend im Landkreis und bedankte sich für die gute Zusammenarbeit und die Einladungen nach Berlin. Alois Karl revanchierte sich mit einem Buch von Ludwig Erhard.

Abschließend beschloss die MU Amberg-Sulzbach, eine Spende von 1000 € für die Geschädigten der Flutkatastrophe zu geben.

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